Zitat von Annemarie

Zitat von dagmar neo frea

Genau, und da war ich ins Stocken geraten was selbst unterhalten bedeutet. Ich meine sowas gelesen zu haben, das Sozialleistungen gleichbedeutend ist mit sich selbst unterhalten. Das würde bedeuten, Eingliederungshilfe/ Grundsicherung wäre sich selbst unterhalten.

So eine Formulierung haben wir bei derzeitiger Rechtslage doch auch.

https://www.gesetze-im-internet.de/estg/__32.html

Du musst ja bedenken, dass die ganzen behinderungsbedingten steuerlichen Freibeträge bei der Frage, ob man sich selbst unterhalten kann, auch berücksichtigt werden. Das kann die Grundsicherung nicht alles abdecken.

Na, hoffen wir das beste.

Ist Paragraph 9 ein Problem wenn Erwachsene behinderte Kinder nicht mehr bei den Eltern wohnen?

§ 9 ?

Was meinst Du damit? In § 9 geht es um den Kinderzusatzbetrag. Der steht einem nicht zu, weil das Kind ja schon Grundsicherung erhält.

Den normalen Kindergarantiebetrag (bisher Kindergeld) bekommen Eltern volljähriger behinderter Kinder weiterhin. Wenn Du weiterhin Ausgaben für das Kind hast, auch wenn es in einer Einrichtung lebt, bekommt man weiterhin Kindergeld, da hat sich die Rechtslage wohl nicht geändert.

Zur jetzigen Rechtslage: https://bvkm.de/wp-content/upl…2022_stand_14.11.2022.pdf

Auf S. 24 ist ein Beispiel.

§ 9 Abs 4 Nr 1 BKG-E geändert

Das meinte ich - sorry war unverständlich aber das trifft ja auf uns gar nicht zu