Nicht nur eine Schädigung der Augen, sondern auch eine Hirnschädigung kann
zum Erhalt des Merkzeichens "Blind" im Schwer&WCF_AMPERSANDbehinderten&WCF_AMPERSANDausweis berechtigen.
Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen,
Urteil vom 22.11.2017
- L 13 SB 71/17 -
https://twitter.com/IngeRosenb…status/943024049831206913
Beiträge von Monika
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LSG Berlin-Brandenburg Entscheidung vom 13. Juli 2017 (L 9 KR 60/17)
Hörgeräteversorgung...." Die vom Gericht hierzu veranlasste Stellungnahme des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung Berlin-Brandenburg – MDK - (Frau Dr. M) vom 24. April 2017 teilt die Auffassung des von der Antragstellerin eingeschalteten Audiologen, dass die Messung für das von der Antragstellerin gewählte Gerät ein signifikant besseres Sprachverstehen in Ruhe und im Störgeräusch im Freiburger Einsilbertest ergeben habe. Auch der Oldenburger Satztest belege adaptiv gemessen eine signifikante Steigerung des Sprachverstehens im Störalarm. Der MDK kommt deshalb zu der zusammenfassenden Bewertung, dass die Messreihe damit geeignet sei, eine zweckmäßige Versorgung mit dem von der Antragstellerin gewählten Hörgerät und „einen wesentlichen Gebrauchsvorteil gegenüber dem vergleichend getesteten Festbetragsgerät zu belegen“. Damit sind die Voraussetzungen, nach der Rechtsprechung des BSG und des Senats zur Versorgung mit Hörgeräten als Sachleistung ohne Beschränkung auf den Festbetrag erfüllt.74.)
Soweit der MDK diese Voraussetzungen trotz seiner medizinischen Einschätzung mit der Begründung verneint, dass nicht belegt sei, dass die Antragstellerin angesichts von mehr als 300 Hörhilfen für die bei ihr festgestellte Schwerhörigkeit einzig mit dem von ihr gewählten Gerät zweckmäßig und damit festbetragsübersteigend versorgt werden könne, ist dem nicht zu folgen. Es ist nämlich Aufgabe der Antragsgegnerin und des diese beratenden MDK in Fällen wie dem vorliegenden, eine oder auch mehrere andere Festbetragsgeräte zu benennen, mit denen die Antragstellerin gleich gut wie mit dem von ihr gewählten System versorgt werden könnte. Verzichtet die Antragsgegnerin unter Verstoß gegen § 14 Sozialgesetzbuch/Erstes Buch (SGB I) auf eine solche Benennung preiswerterer Geräte und überlässt dem Hörgeräteakustiker die Auswahl der Vergleichsgeräte, ist sie in gerichtlichen Verfahren mit dem Einwand ausgeschlossen, die Zweckmäßigkeit des gewählten Geräts sei nicht erwiesen. Denn die Festbetragsregelung im Hilfsmittelbereich enthebt die Krankenkassen nicht von ihrer Pflicht, im Rahmen der Sachleistungsverantwortung für die ausreichende Versorgung der Versicherten Sorge zu tragen. Hieraus können gesteigerte Obhuts- und Informationspflichten erwachsen, wenn - wie bei der Versorgung mit Hörgeräten - der notwendige Überblick über die Marktlage, die durch ein hohes Maß an Intransparenz gekennzeichnet ist, und geeignete Angebote auch bei zumutbarer Anstrengung für Versicherte schwierig zu erlangen sind (vgl. hierzu Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 19. April 2016 – L 13 R 5102/13 –, juris). Verletzt die Krankenkasse diese Pflichten, trägt sie und nicht der Versicherte die materielle Beweislast dafür, dass der Versicherte mit einem Festbetragsgerät gleich gut wie mit dem von ihm gewählten Gerät versorgt werden könnte."....
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Vorenthalt von Grundsicherung ist diskriminierend
...„Das ist eine Diskriminierung der Menschen mit Behinderung bei der Arbeit.
Die Behörden erwecken mit ihrer Rechtsauslegung den Anschein, die Behinderung
der Frau könne plötzlich verschwinden“, sagte der Landesgeschäftsführer der
Lebenshilfe NRW Herbert Frings. Außerdem führt das Verhalten der Behörden zu
einer Phase große Unsicherheit bei Betroffenen und ihren Angehörigen.Das Bundesteilhabegesetz war mit dem Ziel verabschiedet worden, Menschen mit
Behinderung aus der Fürsorge herauszuholen. „Der Fall der Frau aus Herford zeigt,
die Situation wird sogar verschärft. Zwar können und sollten Betroffene gegen
Ablehnungsbescheide Widerspruch einlegen, wir sind jedoch der Meinung, hier
muss das Bundesarbeitsministerium schnellstmöglich für eine Klarstellung
zugunsten der Menschen mit Behinderung sorgen“......."Sollten Betroffene bereits Widerspruchsbescheide erhalten haben, ist die
Lebenshilfe NRW an diesen sehr interessiert und bittet um Kontaktaufnahmeunter 02233 93245-636 oder
via Mail anlandesverband@lebenshilfe–nrw.de -
15. Dezember 2017
E-Scooter-Mitnahme in Bussen: Plakette bescheinigt Tauglichkeit
..."Ab sofort können die E-Scooter-Plaketten beim BSK bestellt werden, vorausgesetzt das Hilfsmittel erfüllt die Bedingungen, wie sie im Erlass festgelegt wurden: Maximal 1200 mm Fahrzeuglänge, 300 KG höchstzulässiges Gesamtgewicht, vierrädrig, Bremssystem auf alle vier Räder und einen entsprechenden Hinweis in der Bedienungsanleitung zur Freigabe in Linienbussen."....
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..." "So kommt es zu der absurden Situation, dass zwar behinderte Arbeitgeber ihre Assistenzperson ins Krankenhaus mitnehmen können,
aber völlig gleich betroffene Personen, die die Assistenz als Sachleistung, zum Beispiel durch einen ambulanten Dienst erhalten,
diese Möglichkeit nicht haben!" "....
http://isl-ev.de/index.php?opt…ut=blog&id=170&Itemid=524Wieder mal ein Fall für Absurdistan...
Forsea führt auch eine Krankenhauskampagne.
Hier auf der Seite (unten) findet man eine "Übersicht zur Krankenhauskampagne".
Die Kampagne startete im Jahre 2006 und ist bis heute nicht abgeschlossen....
http://www.forsea.de/content-8…stenz_im_krankenhaus.html
ForseA Handlungsempfehlungen bei Assistenz im Krankenhaus und Kur
Version 1.5.0 - 04.09.2017:
http://www.forsea.de/ForseA_Da…h_handlungsempfehlung.pdf -
RTL
7.12.2017Nur 80 Euro im Monat zum Leben:
Familie aus Herford kämpft um Gerechtigkeit für ihre Tochter mit Down-Syndrom..."Aufgrund ihrer Trisomie 21 steht ihr eigentlich eine Grundsicherung von monatlich
rund 700 Euro zu. Doch wegen einer Gesetzesänderung bekommt sie diese nicht, weil
die 18-Jährige im Berufsbildungsbereich einer Werkstatt für Menschen mit Behinderung
arbeitet. Nun erhält sie lediglich 80 Euro pro Monat."......"Familie Glaub will gegen Gesetzesänderung klagen"...
https://rtlnext.rtl.de/cms/nur…down-syndrom-4135464.html
Unter Kommentare:
"Lebenshilfe NRW
Leider ist uns heute ein weiterer Fall für NRW mitgeteilt worden.
Und nach unseren Informationen gibt es bundesweit weitere."
https://de-de.facebook.com/leb…rw/posts/1639328656105411 -
12.12.2017
Karin Kestner
Das Sozialamt Landkreis Trier-Saarburg hat, bezugnehmend auf den Fall aus Braunschweig,
eine gehörlose Familie an das Jugendamt gemeldet, um prüfen zu lassen ob bei den
beiden gehörlosen Kindern Kindeswohlgefährdung vorliegt...
https://www.kestner.de/n/versc…ibt_Fall_an_Jugendamt.htmCochlear Implantat statt Assistenten?
http://www.kobinet-nachrichten…tat-statt-Assistenten.htm13. Dezember 2017
Die Autonomie von Eltern gehörloser Kinder muss
nach Ansicht von Katrin Werner geschützt werden....
http://www.kobinet-nachrichten.org/de/1/nachrichten/37188/Autonomie-von-Eltern-gehörloser-Kinder.htm -
+++News-Ticker -18.10.2017+++
Geschafft – Fycompa® kommt wieder auf den deutschen Markt!
Ab Anfang 2018 wird es Fycompa® (Wirkstoff Perampanel) wieder ganz normal in den Apotheken geben......."Fycompa® muss dann nicht mehr aus dem Ausland importiert werden und es sind auch keine
Einzelfallanträge mehr notwendig, um die Übernahme der Kosten durch die Krankenkassen zu sichern."....
http://www.epilepsie-petition.…chen-50000-unterstuetzer/ -
ZDF "Volle Kanne"
Jaels Eltern als Interview-Gäste zu Besuch im ZDF-StudioTrisomie 18 Shabnam und Wolfgang Arzt erfahren im achten Schwangerschaftsmonat,
dass ihr Kind wahrscheinlich Trisomie 18 hat. Sie entscheiden sich gegen eine Abtreibung.
Ihre Tochter Jaël wurde 13 Jahre alt. Wie viel Kraft kann man aus einer solchen Krise schöpfen?VIDEO
10 min Datum:11.12.2017
https://www.zdf.de/verbraucher…anne/trisomie-18-102.html -
Neues Buch zur Kitainklusion
"Kitainklusion - Wege zur gelungenen Umsetzung",
http://www.kobinet-nachrichten…uch-zur-Kitainklusion.htm
Die Publikation bietet einen praktischen Einstieg in alle relevanten Aspekte der Kitainklusion. Sie verschafft einen unkomplizierten, reichhaltigen Einstieg und verdeutlicht, welche Themen besonders beachtet werden sollen. Schwerpunkt ist der praktische Bezug und die Anwendbarkeit der Inhalte, u.a. unterstrichen durch mehrere Interviews mit Fachkräften aus dem Kitabereich. Konkrete pädagogische Ansätze und Spielsituationen finden genauso Platz wie Teamarbeit, Haltung und planerische Umsetzung von inklusiven Vorhaben.Der Band zeigt auf, dass der Spagat zwischen wissenschaftlichen Erkenntnissen über die Inklusion von Menschen mit unterschiedlichen Beeinträchtigungen und der praktischen Umsetzung in Kitas gar keiner sein muss. Fundiert und strukturiert werden so sowohl die Anliegen von Inklusion als auch deren Umsetzungsmöglichkeiten in der Kita deutlich. Damit wendet sich der Band auch an Wissenschaftler, primär aber an die Akteure „an der Basis“ (Erzieher/innen, Kitaleitungen, Eltern). Er zeigt, wie Inklusion in unterschiedlicher Geschwindigkeit umgesetzt werden kann, wie gute Vernetzung und Kooperationen entstehen und auf welchen Konzepten und Richtlinien dieser Prozess basiert...
https://www.beltz.de/fachmedie…/35589-kitainklusion.htmlLESEPROBE:
https://www.beltz.de/fileadmin…ben/978-3-7799-3742-5.pdf -
Zu krank für einen Führhund? Blinde MS-Patientin obsiegt vor LSG
Pressemitteilung des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen..."Hierzu hat das Gericht Gutachten von Ärzten und Hundeführern eingeholt. Ein Langstock war hiernach nicht ausreichend nutzbar, da die Klägerin zugleich eine Gehhilfe halten musste. Demgegenüber war eine Kombination aus Rollator und Führhund technisch realisierbar und für die Klägerin auch praktikabel. Die Gutachter bescheinigten der Klägerin auch eine ausreichende körperliche Grundkonstitution und die Fähigkeit zur Versorgung eines Hundes. Da die Krankenkasse dies trotz vier anderslautender Gutachten bis zuletzt in Zweifel zog, überzeugte sich der Senat auch selbst durch einen Gehversuch auf dem Gerichtsflur. Zugleich sah sich der Senat veranlasst, die Krankenkasse an ihrer Pflicht zur humanen Krankenbehandlung zu erinnern, da diese im Vorfeld zum Verhandlungstermin bei der Hundeschule angerufen hatte um sie von der körperlichen Ungeeignetheit der Klägerin zu überzeugen und die Realisierung des Leistungsanspruchs zu behindern."....
Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen,
Urteil vom 21. November 2017 -
L 16/1 KR 371/15
https://www.landessozialgerich…siegt-vor-lsg-160151.html
Mit welcher Ausrede sich eine Krankenkasse weigerte, einer blinden
Frau mit Gehbehinderung einen Assistenzhund zu bezahlen
http://rollingplanet.net/krank…assistenzhund-bewilligen/ -
Erzählungen
für Jugendliche und junge Erwachsene
mit einer geistigen Behinderung
http://www.steffigeihs.de/
Über den Autor
Steffi Geihs, 1980 in Garmisch-Partenkirchen geboren,
studierte Soziale Arbeit. Seit 2004 ist sie in einer
Heilpädagogischen Tagesstätte in München beschäftigt.
Daneben arbeitet sie als freie Journalistin mit den
Spezialgebieten »Soziales« und »Pädagogik«...
https://www.allitera-verlag.de/buch/tina-ist-verliebt/ -
Leben, wie ich will – neues Infomagazin in einfacher Sprache
Junge Menschen mit Beeinträchtigungen haben Wünsche und Träume wie alle anderen auch. Nur bei der Umsetzung benötigen sie mehr Unterstützung. In einem neuen Info-Magazin berichten sie für andere junge Menschen mit Beeinträchtigung von ihrem ganz persönlichen Weg zum Erwachsensein. Das Magazin gibt es kostenlos bei der Lebenshilfe Berlin.
..."Das 240 Seiten starke Magazin enthält zusätzlich viele nützliche Tipps und Hinweise für Leserinnen und Leser überall in Deutschland. Für Menschen, die nicht lesen können, liegt dem Magazin eine Hör-CD bei. Das Projekt wurde gefördert von Aktion Mensch.".... -
Arbeitsmarkt kompakt | November 2017 - Situation schwerbehinderter Menschen
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5. Entscheidungen der Landessozialgericht zur Sozialhilfe ( SGB XII )
5. 1 LSG Baden-Württemberg Urteil vom 7.12.2016, L 2 SO 5358/15Sozialhilfe - Hilfe zum Lebensunterhalt - stationär untergebrachtes Kind - Einkommenseinsatz - KindergeldLeitsatz ( Juris )
Die Zurechnungsregel nach § 82 Abs. 1 Satz 3 SGB XII zum Kindergeld gilt nicht für volljährige oder außerhalb
der Haushaltsgemeinschaft lebende Kinder; das Kindergeld bleibt damit Einkommen des berechtigten Elternteils.... -
Inklusive Wohnanlage „WIR“ in Regensburg
https://twitter.com/IngeRosenb…status/939476527581888512
http://ig-inklusives-wohnen.de…anlage-wir-in-regensburg/ -
Dann müsste bei Deinem Sohn doch die dauerhafte volle Erwerbsminderung schon festgestellt sein?!
Dazu gibt es hier Infos:
HINWEIS!
Hat der zuständige Rentenversicherungsträger bereits vor Beginn des Eingangsver-fahrens und vor dem Durchlaufen des Berufsbildungsbereichs einer Werkstatt fest-gestellt, dass eine dauerhafte volle Erwerbsminderung vorliegt, bleibt diese Fest-
stellung nach Auffassung des BMAS auch mit Eintritt in eine WfbM erhalten und entfällt damit nicht bis zur Entscheidung des Fachausschusses der WfbM (so das oben genannte Rundschreiben des BMAS vom 3. Juli 2017 auf Seite 6 f.). Konkret bedeutet das: Wurde die dauerhafte volle Erwerbsminderung z.B. bereits während der Schulzeit bei einem volljährigen Menschen mit Behinderung durch den zustän-digen Rentenversicherungsträger festgestellt, erhält er auch nach dem Übergang in das Eingangsverfahren der WfbM weiterhin Grundsicherung.
http://bvkm.de/wp-content/uploads/Musterwiderspruch-für-Personen-im-Eingangs-und-Berufsbildungsbereich.pdf..."Eine einmal festgestellte medizinisch bedingt dauerhafte volle Erwerbsminderung ist grundsätzlich nicht erneut zu überprüfen. Gegenstand der (ausdrücklichen) Feststellung ist gerade, dass die Erwerbsminderung auf Dauer nicht mehr behoben werden kann. Dies schließt im begründeten Ausnahmefall eine erneute Begutachtung nicht aus."....
http://www.einfach-teilhaben.d…/Grundsicherung_im_Alter_ EM/grundsicherung_im_alter_em_node.htmlDer zweite Link funktioniert nicht ...schau mal hier funktioniert er:
http://www.intakt.info/forum/f…ch-wfbm?p=90654#post90654 -
Zu diesem Thema...
Bei Urlaubsreise Aufwendung für Begleitperson?
Hilfen bei Rechtsfragen - bvkm
...hat Heinrich Buschmann von
Mobil mit Behinderung e.V.
http://www.mobil-mit-behinderung.de/content/pages/home.htmgeschrieben:
http://www.intakt.info/forum/f…tperson?p=91393#post91393 -
Fachverbände für Menschen mit Behinderung
6. Dezember 2017Stellungnahme zu § 45 Satz 3 Nr. 3 SGB XII – kein Ersuchen um gutachterliche Feststellung
der Dauerhaftigkeit einer vollen Erwerbsminderung für Menschen mit Behinderung, die den
Eingangs- oder Berufsbildungsbereich einer WfbM durchlaufen -
#notjustdown ist ein Projekt, das über das Down-Syndrom informieren und mit Vorurteilen
aufräumen will. In Form einer Online-Kampagne will es zeigen, was es bedeutet, 47 statt 46
Chromosome zu haben und Einblicke in die Lebenswelt von und mit Menschen mit
Down-Syndrom geben. Denn die ist alles andere als down........"Umso wichtiger ist es für mich und uns, das Bewusstsein für Menschen mit Down-Syndrom
in die Gesellschaft zu tragen und eine Idee davon zu vermitteln, warum eine Welt
ohne Menschen wie Marian nicht lebenswerter ist."....
https://www.notjustdown.com/about